Ein intensives Jahr für den Zivildienst

2018 hat CIVIVA drei Arbeitsgruppen in Bewegung gesetzt: die «AG Zivis», «AG Politik» und die «AG Einsatzbetriebe (EiB)». Diese Arbeitsgruppen halten jährlich mehrere Sitzungen ab, um so verschiedene aktuelle Themen sowie Gegenwart und Zukunft des Zivildiensts zu diskutieren. Die dritte dieser Arbeitsgruppen war insbesondere sehr aktiv in der Unterstützung der EiB in Sachen Vernehmlassung zur Revision des Zivildienstgesetzes (ZDG). Zwischen dem 20. Juli und dem 11. Oktober hatten alle betroffenen Kreise Gelegenheit, sich zu den vom Bundesrat zwecks «Vermeidung der Gefährdung der Armeebestände durch den Zivildienst» angedachten sieben Massnahmen zu äussern.

Ein schöner Erfolg, der in vielen Medien aufgegriffen wurde, war die am 9. Juli von CIVIVA und befreundeten Organisationen in Bern abgehaltene Pressekonferenz zur ZDG-Revision. CIVIVA reagierte auf die Vernehmlassung zur ZDG-Revision mit der vollständigen Ablehnung der vorgeschlagenen Anpassungen. Ausserdem ermunterte CIVIVA andere Organisationen und Institutionen, dasselbe zu tun.

Die Hauptargumente dafür sind die Tatsache, dass es momentan keinen Interventions-Bedarf gibt, das Prinzip der Gleichbehandlung aller Dienstpflichtigen sowie das Recht, zu jedem Zeitpunkt einen Gewissenskonflikt geltend zu machen. All das wird durch die geplante Revision gefährdet.

2019 werden wir unsere Arbeit weiterführen, indem wir einen Offenen Brief an alle Mitglieder des Nationalrats schicken – unterschrieben von möglichst vielen EiB. In diesem Brief werden  wir den NationalrätInnen die Wichtigkeit des Zivildiensts für das gute Funktionieren unseres Landes in Erinnerung rufen. Es wird 2019 prioritär darum gehen, den Zivildienst in seiner momentanen Struktur auch durchs Lancieren eines Referendums für den Fall der Annahme der bundesrätlichen ZDG-Revions-Vorschläge im Parlament zu verteidigen. Sollte es dazu kommen, ist das die Gelegenheit, den Grad der gesellschaftlichen Verankerung des Zivildiensts zu messen.