Damit ist der Zivildienst zumindest vorläufig gerettet und in Sicherheit. Mit diesem Entscheid wird die grosse Bedeutung des Zivildienstes innerhalb der Dienstpflicht und für die ganze Bevölkerung unterstrichen. Eigentlich waren alle Differenzen geklärt und die beiden Räte waren sich einig: Der Zivildienst sollte mit drastischen Massnahmen geschwächt werden. Nun ist das Parlament zur Vernunft gekommen und hat das Vorhaben bei der Schlussabstimmung doch noch abgelehnt.

Einsatz in der Corona-Krise
Im letzten Jahr wurden über 1.6 Millionen Zivildiensttage geleistet, wovon 80 % der Pflege und Betreuung von Menschen zugutekamen. Das sind Einsätze, die die Gesellschaft jeden Tag dort unterstützen, wo die Mittel sonst knapp sind. Gerade während der jetzigen Corona-Krise sind diese Einsätze von ganz besonderer Bedeutung. Zu dieser Einsicht ist das Parlament nun, mit grosser Verzögerung, scheinbar auch noch gekommen.

Rechtswidriges Vorhaben
Die geplanten Verschärfungen waren rechtswidrig; die Bestände der Armee liegen über dem gesetzlich festgelegten Maximalbestand; die Zahl der jungen Männer wird laut demografischer Entwicklung wieder zunehmen und die Zulassungen zum Zivildienst sind seit zwei Jahren rückläufig. Alles spricht gegen die Gesetzesrevision – das hat nun auch das Parlament erkannt.

Den grossen Rückhalt des Zivildienstes in der Bevölkerung zeigte sich schon vor dem endgültigen Entscheid im Parlament. Nahezu 10’000 Personen hatten sich dazu bereit erklärt, sich notfalls gegen die unnötigen Verschärfungen zu engagieren. Dank der erfolgreichen Kampagne von CIVIVA hat das Parlament den Druck aus der Bevölkerung erkannt.

Wie weiter, Zivildienst?
Nun ist es an der Zeit zu überlegen, wie der Zivildienst und das ganze Dienstpflichtsystem weiterentwickelt werden können: Ob die Streichung des Gewissenskonfliktes aus dem Gesetz; die Gleichwertigkeit von Militär- und Zivildienst mit gleich langer Einsatzdauer; die Möglichkeit eines Teilzeit-Dienstes; oder einem freiwilligen Zugang zum Zivildienst für Frauen und Menschen ohne Schweizer Pass – Es gibt viele Möglichkeiten, wie die Dienstpflicht in der Schweiz anders gestaltet werden könnte. Wichtig ist jetzt, dass eine konstruktive Diskussion über die Dienstpflicht geführt wird. CIVIVA ist bereit dafür.

Danke, danke, danke!
Dank dem engagierten Kampgnenteam, bestehend aus Alessandra Degiacomi und Philipp Ryf, kamen innert kürzester Zeit über 9000 UnterstützerInnen zusammen, die für das Referendum Unterschriften gesammelt hätten. Bereits im Vorfeld haben sie zudem ein breites Netzwerk an unterstützenden Organisationen aufgebaut, mit dem wir uns auch in Zukunft für einen starken Zivildienst einsetzen können.

Gemeinsam haben wir einen wichtigen Zwischenerfolg errungen. Gemeinsam können wir noch viel mehr erreichen. Ein ganz herzliches Dankeschön dafür!

Nicola Goepfert, CIVIVA-Geschäftsführer