Verweigerung in Südkorea

Das Verfassungsgericht Südkoreas hat den Mangel an Alternativen zur Dienstpflicherfüllung für Militärdienstverweigerer aus Gewissengründen als nicht verfassungskonform beurteilt. In dem Land, das in Nord-Süd-Spaltung und ohne Friedensabkommen lebt, wird das Urteil als Ausdruck eines Wandels der Einstellung gegenüber Verweigerern aus Gewissensgründen gesehen. 6 von 9 Richtern befanden Teile des «Military Service Act» als nicht verfassungskonform, weil keine Alternativen für Verweigerer aus Gewissensgründen definiert werden. In früheren, davon nicht tangierten Urteilen befand das Gericht die Bestrafung von Verweigerern als verfassungskonform. Die Zahl der Verweigerer aus Gewissensgründen ist laut Urteil nicht gross genug, um den Rückgang der militärischen Ressourcen zu erklären. Bis 31.12.2019 muss nun eine Alternative zum Militärdienst eingeführt werden. Mehr Infos unter: english.hani.co.kr und english.ccourt.go.kr, Stichwort «military act». (red)