Warum der Zivildienst das Dienstpflichtsystem nicht retten kann

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Armee und Zivilschutz beklagen Probleme bei der Alimentierung ihrer Bestände. Die sicherheitspolitische Kommission des Ständerates beschäftigt sich aktuell mit einem neuen Bericht des Bundesrates zur Alimentierung von Armee und Zivilschutz. Der schweizerische Zivildienstverband CIVIVA zeigt in einer Analyse auf, warum der Zivildienst die angeblichen Probleme nicht lösen kann.

Medienmitteilung vom Schweizerischen Zivildienstverband CIVIVA zur Sitzung der sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates (SiK-S).

Im Juni 2020 hat das Parlament in der Schlussabstimmung eine Gesetzesvorlage abgelehnt, welche den Zugang zum Zivildienst massiv eingeschränkt hätte. Die Begründung dafür waren angebliche Alimentierungsprobleme bei der Armee. Nun kommt der neue Bericht des Bundesrates zum Schluss, dass zum aktuellen Zeitpunkt aufgrund der Umsetzung der WEA (bis 2023) keine verlässlichen Prognosen zu den Beständen der Armee getroffen werden können.

Anders beim Zivilschutz: Im Bericht wird der Grund für die zu tiefen Bestände beim Zivilschutz bei internen Strukturänderungen und Gesetzesrevisionen verortet. Trotzdem sollen die im gesetzlichen Rahmen möglichen Massnahmen nicht ergriffen werden. Der Bundesrat schlägt stattdessen vor, die Dienstformen zu vermischen und Zivildienstleistende unter Zwang zu Zivilschutzeinsätzen zu drängen. CIVIVA lehnt sämtliche Massnahme ab, welche den Zivildienst einschränken. Der Fokus soll laut Zivildienstverband auf Anpassungen bei Zivilschutz und Armee liegen, wo auch der Ursprung der Probleme liege.

Anhang:
Zusammenfassung und Analyse des Schweizerischen Zivildienstverbandes CIVIVA zum Bericht des Bundesrates - Alimentierung von Armee und Zivilschutz Teil 1: Analyse und kurz- und mittelfristige Massnahmen.

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