Im Jahr 2018 hat CIVIVA die parlamentarische Gruppe Zivildienst gegründet. Fast 50 Nationalrats- und Ständeratsmitglieder aus verschiedenen Parteien und die sich für den Zivildienst interessieren sind dieser Gruppe beigetreten. Die Sitzungen sind eine Gelegenheit über die laufenden politischen Diskusionnen auszutauschen, sowie Zivis oder Einsatzbetriebe zu treffen und ihre Blickpunkt ins Licht zu bringen.
Bisher haben Treffen zu den folgenden Themen stattgefunden: Zivildienst im Schulwesen, Gesetzesrevision zur Verschärfung der Zulassungen zum Zivildienst, Weiterentwicklung des Zivildiensts, und Zivis-Einsatz während der Pandemie.
Revision des Zivildienstgesetzes
Im Jahr 2018 hat der Bundesrat eine Vernehmlassung zu einem Vorentwurf zur Revision des Zivildienstgesetzes eröffnet. Ziel war es mit verschiedenene Massnahmen den Zivildienst weniger attraktiv zu machen und die Leute davon abschrecken zum Zivildienst zu wechseln. CIVIVA hat sich für das Referendum vorbereitet, das schlussendlich nicht notwendig wurde, da das Parlament an der letzten Etappe des Gesetzgebungsverfahrens im Juni 2020 den Text abgelehnt hat.
Der Zivilienst ist jedoch nicht gerettet. Anfang 2022, haben verschiedene Parlamentariern Vorstösse eingereicht und fordern, dass die gleiche Massnahmen, die im 2020 abgelehnt wurden, in Kraft treten.
Stellungsnahme zur geplanten Initiative des Vereins Service Citoyen:
CIVIVA begrüsst die Debatte über das Dienstpflichtsystem, welche durch Service Citoyen angestossen wird. Der Schweizerische Zivildienstverband CIVIVA wird die Entwicklung der Initiative mitverfolgen und sich in die Diskussion einbringen. Es ist für CIVIVA zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht möglich, eine abschliessende Haltung zu Service Citoyen zu kommunizieren.
Unsere gesamte Stellungsnahme zur geplanten Initiative kann hier eingesehen werden.
