Dieses Zitat widerspiegelt für mich die zu Ende gehende Legislatur. Das Zitat trifft einerseits auf die Arbeitsweise des Parlamentes und des Bundesrates zu. Andererseits ist es aber natürlich auch die Vorgehensweise der Populisten.
In einer Zeit, in der Populismus auch in der Schweiz zugenommen hat, ist es umso schwieriger für Sachpolitiker, Antworten auf komplexe Probleme aufzuzeigen. Denn nachhaltige Lösungen sind eben nicht einfach und ebenso oft nicht leicht zu erklären. Und weil das so ist, ist in dieser Legislatur die Sachpolitik auf der Strecke geblieben. Die Altersvorsorge hat nach wie vor keine nachhaltige Lösung, die Gesundheitskosten steigen ungebremst, die Beziehungen zur EU sind nach wie vor nicht zukunftsorientiert geregelt. Kam hinzu, dass sich die Populisten in Bern immer mehr gefielen. Es machte sich ein Verhalten im Nationalratssaal und auf Socialmedia breit, welches einfach nur noch – gestatten Sie mir den Ausdruck – gruusig war.
Und ich meine, nur so konnte es zur vorliegenden Verschärfung des Zivildienstzugangs kommen. Ausgangslage war, dass die Armee befürchtet, mittel- bis langfristige ein Personalbestandproblem zu haben. Es wurde bereits aufgezeigt, welche Lösungsansätze umgesetzt respektive eingeleitet werden, um Abhilfe zu schaffen. Resultate können, weil es viel zu früh ist, noch keine aufgezeigt werden. Zum Beispiel können Personalverantwortliche in Industrie und Wirtschaft mit dem Milizsystem vertraut gemacht, der Frauenanteil gestärkt und die Sinnhaftigkeit hervorgehoben werden. Als Frau, die selber Militärdienst geleistet hat und sich im Zivilschutz engagierte, weiss ich, dass dies gute Ansätze sind. Den konservativen Kreisen innerhalb des VBS, des Bundesrats und der Politik genügten sie aber nicht. Man suchte und fand eine einfache Lösung: die Schwächung des Zivildiensts. Tatsächlich ist dies einfach erklär- und aufzeigbar. Dass dieser Ansatz falsch ist, liegt auf der Hand. Denn komplexe Probleme und können keine einfachen Lösungen haben. Es braucht vernetztes Handeln. Dass der jetzt gewählte Ansatz falsch ist, lässt sich mit drei Fragen belegen.
1. Was passiert, wenn bei der Pflege von Naturschutzgebieten Zivis fehlen?
2. Was passiert in Alters- und Pflegeheimen, wenn nicht nur Fachkräfte, sondern auch Zivis fehlen?
3. Was passiert, wenn man den Zivildienst einseitig als Sündenbock darstellt?
Ich bin überzeugt, dass man sich mit dem Dienstpflichtsystem befassen muss. So könnte es möglich sein, dass die bestehenden Herausforderungen nachhaltig und ohne Problemverschiebung auf Andere auch gelöst werden. Mit Sicht auf die neue Legislatur und die bestehenden Herausforderungen scheint es mir deshalb zentral, dass Sachpolitiker und Sachpolitikerinnen gewählt werden. Menschen, die wissen, dass es auf komplexe Probleme keine einfachen, in einem Satz erklärbaren Lösungen gibt.
Rosmarie Quadranti ist BDP-Nationalrätin Kanton Zürich, Mitglied der sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates
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